Tipps mit Versicherungen Empfehlungen
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Krankenkassen erzielen 2008 Überschuss von 1,4 Mrd. Euro
Nach den jetzt vorliegenden endgültigen Jahresrechnungsergebnissen (KJ 1) haben die gesetzlichen Krankenkassen das Jahr 2008 mit einem Plus von rd. 1,43 Mrd. Euro abgeschlossen. Der Überschuss war damit doppelt so hoch wie das in dem vorläufigen Finanzergebnissen vom März 2009 (KV 45) ausgewiesene Plus von 730 Mio. Euro. Das zeigt, dass die GKV insgesamt mit einem deutlich größeren Finanzpolster und einem niedrigeren Ausgabenniveau in den Fonds gestartet ist, als bisher bekannt. Auch nach der (höheren) Ausgabenschätzung der Kassen erhalten sie in diesem Jahr rund 300 Mio. Euro mehr aus dem Fonds, als sie zur Deckung der Ausgaben benötigen.
Arbeitslosigkeitsversicherung als Schutz bei Arbeitslosigkeit
Webtipp: Autoversicherungvergleich.
Niemand kann im Moment sagen, wie es mit der Konjunktur in Deutschland und der Welt weitergeht. Die Unsicherheit über die wirtschaftliche Lage ist auf jeden Fall groß: Viele Verbraucher zögern deshalb mit größeren Anschaffungen wie einem Autokauf. Dabei gibt es gerade jetzt bei den Händlern besonders interessante Konditionen. Und ein neues Auto wird immer seltener bar bezahlt:
In der Finanzkrise setzen die Deutschen wieder auf Sicherheit
(djd). Nichts schätzt der deutsche Anleger mehr als Sicherheit, hieß es früher. Er parkt sein Geld am liebsten ganz langweilig zu Niedrigzinsen auf dem guten alten Sparbuch. Zwischenzeitlich war es mit dieser Vorsicht aber wohl vorbei, das hat die Finanzmarktkrise bewiesen. Viele haben dort mit riskanten Anlageformen sehr viel Geld verloren.
Forderung für bessere Alterssicherung für Selbstständige
Die FDP-Fraktion möchte die Bedingungen von Selbstständigen zum Aufbau einer Alterssicherung verbessern. So soll zum Beispiel die Pflichtversicherung der selbstständigen Handwerker in der gesetzlichen Rentenversicherung nach Paragraf 6 des Sechsten Sozialgesetzbuchs (SGB VI) und der Hebammen und Entbindungspfleger nach Paragraf 2 SGB VI aufgehoben werden. Ferner fordern die Liberalen in ihrem Antrag (16/11672) einen Zugang zur Riesterförderung auch für Selbstständige.
12 Millionen Riester-Verträge bis September 2008
Bis Ende September 2008 wurden in Deutschland knapp 12 Millionen Riester-Verträge abgeschlossen. Das schreibt die Bundesregierung in dem Altersicherungsbericht 2008, der nun als Unterrichtung (16/11061) vorliegt. Nach dem schnellen Wachstum im Anschluss an die Einführung im Jahr 2002 und einer Stagnationsphase in den Jahren 2004 und 2005 habe sich die Zahl der Abschlüsse in den Jahren 2006 und 2007 deutlich erhöht, heißt es in dem Bericht. Auch in den ersten drei Quartalen 2008 habe sich der Anstieg mit 1,2 Millionen Neuabschlüssen fortgesetzt.
Rentenversicherung: Beitragssatz steigt erst wieder ab 2018
Laut Bundesregierung soll der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung bis zum Jahr 2011 stabil bei 19,9 Prozent bleiben und soll im Jahr 2012 auf 19,2 Prozent sinken.
Beteiligungsrichtlinien-Gesetz gilt nicht für Fonds-Lebensversicherungen
Der Finanzausschuss hat dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Beteiligungsrichtlinie (16/10536) zugestimmt. Union, SPD, FDP-Fraktion und die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen stimmten in der Sitzung am Mittwoch für den in einigen Punkten noch veränderten Entwurf, während die Linksfraktion dagegen stimmte. Mit dem Gesetz werden Hindernisse für grenzüberschreitende Fusionen von Finanzunternehmen beseitigt.
Bewertungssystem für Heime
Die Leistungen der stationären Pflegeeinrichtungen können ab 2009 besser verglichen werden, weil die Ergebnisse von Qualitätsprüfungen durch die Heime an einer gut sichtbaren Stelle veröffentlicht werden müssen. Dafür haben der GKV-Spitzenverband, die Pflegekassen und die Verbände der Leistungserbringer (Heimträger) gemeinsame Maßstäbe entwickelt. Die Bewertung der Heime wird über Schulnoten erfolgen.
Pflegeversicherung – Recht auf Pflegeberatung
Im Zuge der Pflegereform wurde das Recht auf Pflegeberatung ab dem 1. Januar 2009 gesetzlich verankert. Die Pflegekassen sind verpflichtet, für ihre pflegebedürftigen Versicherten Pflegeberatung (Fallmanagement) anzubieten.
Arzneimittel-Rabattverträge – Neuregelung der Vergabebestimmungen
Ab Januar 2009 gilt für Einzelverträge der gesetzlichen Krankenkassen das materielle Vergaberecht. Je nach Ausgestaltung sind die Krankenkassen verpflichtet, die Verträge europaweit auszuschreiben. Die vergaberechtliche Nachprüfung erfolgt vor den Vergabekammern, die gerichtliche Überprüfung vor den Landessozialgerichten. Durch diese Regelungen werden Unklarheiten beseitigt, die den Abschluss von Verträgen (z. B. Arzneimittel-Rabattverträge) bisher behindert haben, die eine wirtschaftliche Versorgung der Versicherten verbessern.
